München – eine Stadt für alle!    Sozialreferentin Brigitte Meier beim “Treffpunkt Politik“ der SPD-Moosach

Im vollbesetzten Saal des “Alten Wirts“ stellt die Frau unter den drei innerparteilichen OB-Kandidaten lebhaft und sachkundig dar, wie sie das Ziel der SPD-Oberbürgermeister Wimmer, Vogel, Kronawitter, Ude: “München ist eine Stadt für alle“ weiterfolgen will.
“Soziale Sicherheit, Arbeitsplätze, Wohnen, hohe Lebensqualität für alle gehört zu den Schwerpunkten sozialdemokratischer Politik, das gilt auch für mich“, betont die ehemalige Stadträtin.
Wichtig ist ihr die Teilhabe aller am sozialen Leben der Stadt, Arbeitsplätze müssen erhalten werden aber auch immer neu geschaffen werden, ebenso wie Wohnraum und Grünflächen. Der “Münchner Mix“ gilt nicht nur für den Gewerbestandort sondern auch für das Zusammenleben und Wohnen der Menschen in München. Keinen Zweifel lässt sie daran, das München Wachstum braucht. Aber nicht nur der Wirtschaftsstandort soll wachsen sondern mit ihm der Wohnungsmarkt, der Wissenschafts- und Bildungssektor.
"Wir müssen auf den starken Zuzug nach München ebenso wie auf das Älterwerden der Menschen und die sich wandelnden Bedürfnisse der Familien antworten. Bei allem Wachstum darf die Gesellschaft nicht auseinanderdriften“, unterstreicht Brigitte Meier. “Wir brauchen kein MultiKultiTrallala sondern gezielte Programme, eine an Lebenslagen orientierte Politik“.

Ganz konkret heißt das zum Beispiel. der soziale Wohnungsbau darf nicht geballt an wenigen Standorten stattfinden; München muss sich als Region aufstellen, auch im Umland muss es Sozialwohnungen geben; gute Versorgung im Alter in der eigenen Häuslichkeit muss gesichert werden; den Ganztag in Krippe, Kindergarten und Schule werden wir brauchen. Bei den Verhandlungen über Firmenstandorte ist es unerlässlich, dass auch Betriebskindergärten Thema sind.
Ist weiteres Wachstum wirklich notwendig oder schafft es vielmehr die Probleme einer Großstadt, war Hauptthema der Diskussion.
“Ja“, sagt Brigitte Meier, “die Kunst ist, Wachstum behutsam weiterzuentwickeln. Wir sind uns gut genug, ist eine fatale Strategie und sie betont noch einmal ihr Credo mit einem Zitat aus einer Rede von Altoberbürgermeister Hans-Jochen Vogel nach seinem Amtsantritt: “München soll eine Stadt sein, in der die Menschen erfüllter, glücklicher und menschlicher sind als anderswo“.

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SPD-Ortsverein lud Interessierte zur September-Veranstaltung

Sein Vortrag enthielt so manche energetische Überraschung: In Zeiten der Informationsgesellschaft verbraucht der Durchschnittshaushalt für den Betrieb von PC und dessen Umgebungsgeräten in etwa so viel Energie, wie für das Kühlen und Gefrieren von Lebensmitteln. Gerade die Elektrogroßgeräte im Haushalt haben enormes Sparpotential. Bei Waschmaschinen lassen sich – je nach Gerätetyp – beim »Herunterschalten« von 90 auf 60 Grad bis zu 98 Prozent des nötigen Energieverbrauchs vermeiden. Die Besucher nutzten die Möglichkeit, allerlei Fragen zur »Energiewende« im Alltag beantwortet zu bekommen. Einen etwas größeren Maßstab legten die beiden anderen Sprecher an. Die Sichtweise eines modernen und dennoch kommunal gebliebenen Energieversorgers stellte Florian Post dar. Er ist Mitarbeiter im Stab der Geschäftsführung der SWM. Nikolaus Gradl, für die SPD im Münchner Stadtrat, lieferte Details zur energiepolitischen Ausrichtung der Rathausmehrheit, die sich eben auch im Geschäftsgebaren der SWM niederschlägt.

Die Stromproduktion, so Post, finde mittlerweile im europäischen Kontext statt. Er illustrierte das an einem Bild: Aus dem kontinentalen »Stromsee« verbrauchen die Kunden der SWM eine bestimmte Menge Strom. Diesen Abfluss führen die SWM diesem »See« wieder zu. Das könne nicht allein durch die örtlichen E-Werke geschehen. Vielmehr, stellte Post klar, sei es Strategie der SWM gerade Strom aus regenerativen Energiequellen dort zu erzeugen, wo dies am effizientesten möglich ist: Windenergie an den Küsten und auf hoher See, Sonnenenergie im Süden. Genau deshalb hätten die SWM mannigfache Beteiligungen an entsprechenden Einrichtungen in ganz Europa erworben. Als Teil eines europaweiten Umbauprozesses wollen die SWM den Anteil an regenerativ erzeugtem Strom kontinuierlich ausbauen. Stadtrat Gradl betonte, dass die Unternehmensstrategie der SWM durch die Rathaus-SPD unterstützt werde und ausdrücklich gewollt sei.

Nach Auffassung Gradls habe die Bundesregierung in der Energiefrage eine doppelte Rolle rückwärts vollzogen, deren Dreh- und Angelpunkt die tragische Katastrophe im japanischen Fukushima gewesen sei. Bis zu diesem tragischen Unglück betrieb die aktuelle Koalition die Rücknahme der richtungsweisenden Beschlüsse ihrer SPD-geführten Vorgängerregierung in Berlin. Die Laufzeiten der deutschen Meiler wurden zunächst verlängert. Erst nach Fukushima, hätte man sich auf die alten Ansätze besonnen. Auch vor Ort will der SPD-geführte Stadtrat in München Beiträge zur Energieeinsparung erbringen. Bis 2030 soll der CO 2 Ausstoß um 40 Prozent gesenkt werden. Das Nachrüsten der häuslichen Wärmedämmung könne künftig seitens der Stadt gefördert werden, der öffentliche Personennahverkehr, die Elektromobilität und das umweltfreundliche, Fernwärmenetz weiter ausgebaut werden.

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Wer einen Hort- Tagesheim- oder Mittagsbetreuungsplatz für sein Kind hat, kann erst mal durchschnaufen – denn nur dann können Mama und Papa in Ruhe arbeiten gehen. Da jedoch die Mittagsbetreuungen über Elternvereine betreut werden, gibt es für den Nachwuchs in den Ferien kein Programm und so kommt es immer wieder zu Engpässen. Die Mittagsbetreuung an der Grundschule Gerastraße hat dieses Problem erkannt und plant ein Ferienprogramm. Da jedoch die Teilnahme nicht kostenlos ist, gibt es einige Eltern, die sich das für ihre Kinder nicht leisten können. Damit aber diese Initiative wirklich auch alle Kinder erreicht, hat die Moosacher SPD auf Ihrer Weihnachtsfeier 550 Euro gesammelt.

Der Nikolaus kam mit seinen Engerln zum Sammeln vorbei und überreichte die eingegangenen Spenden Frau Volkert (Vorstand Mittagsbetreuung) und Beate Klein (Mitarbeiterin). Wie immer in der Weihnachtssitzung gab es auch noch viele langjährige Mitglieder zu ehren. Unter anderem bekam Jürgen Salzhuber, Geschäftsführer der AWO M-Group von der ehemaligen Bürgermeisterin Gertraud Burkhart eine Urkunde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit überreicht. Mit viel Musik und Plätzchen feierten die Mitglieder der Moosacher SPD den Jahresabschluss.

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Zu dieser Fragestellung fand die Monatsversammlung des Moosacher SPD-Ortsvereins im Januar statt.

Die Urbanisierung ist ein Kennzeichen unserer Zeit. Immer mehr Menschen leben in Städten – auch in Bayern, gerade mit den Metropolregionen München und Nürnberg. Städte sind heute weltweit die Motoren und Zentren der Wirtschaft. Sie sind besonders betroffen von den grundsätzlichen Veränderungen auf diesem Gebiet. Alle Prognosen sagen, dass die Bevölkerung nicht zuletzt in der Region München zunehmen, die Wirtschaftskraft weiter wachsen wird. Dagegen machen nun vor allem Grüne und Naturschutzverbände mobil. Sie meinen, München brauche kein Wachstum mehr.

Mit diesem immer bedeutungsvolleren Thema setzten sich die Moosacher Sozialdemokraten auseinander. Als Referent war Jürgen Bühl geladen, der durch seine vielfältigen Tätigkeiten im Hintergrund der Münchner Tagespolitik zu einem ausgewiesenen Kenner des Themas geworden ist. Ab 2003 war er drei Jahre lang als Pressesprecher und Wirtschaftsreferent der SPD-Rathaus-Fraktion tätig, von 2006 bis 2008 arbeitete er im Stab des Oberbürgermeisters, ehe er im Dezember 2008 zur Bewerbungsgesellschaft „München 2018“ wechselte und dort im Juli 2010 Geschäftsführer wurde.

Angesichts der heftigen Widerstände gegen beispielsweise infrastrukturelle Großprojekte wie „Stuttgart 21“ oder die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen machte Bühl eine verbreitete Stimmung aus, die sich wohl am besten mit dem Satz „Alles soll so bleiben, wie es ist.“ beschreiben lasse. Mit Blick auf die ähnliches Unbehagen auslösenden Perversionen des postmodernen Kasino-Kapitalismus sei solch pauschale Ablehnung nicht unerwartet.

Gleichwohl betonte Bühl, worauf das Wohlstandsversprechen jedenfalls der großen Volksparteien fußt. Wenn hier auch Uneinigkeit über Verteilungsfragen bestehe, ist wirtschaftliches Wachstum doch der Kern der Ansätze. Hier machte er klar, dass der Fortschrittbegriff der SPD gerade darin bestehe, mehr Lebensqualität für alle und nicht nur wenige zu ermöglichen. Dafür bedürfe es jedoch der Masse, die es dann zu verteilen gilt. Mit Stagnation, fehlendem Mut zum oder gar Furcht vor dem Wachstum sei dies nicht möglich. Die Beantwortung dieser Frage sei nach seiner Ansicht zu einem Unterscheidungsmerkmal der Parteien geworden, das wieder grundsätzliche Debatten erfordert.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Moosacher SPD-Mitglieder die These von der Unverzichtbarkeit des Wachstums für den Wohlstand aller prinzipiell unterstützen. Gleichwohl wird auf Differenzierung Wert gelegt. Wachstum in jedwede Richtung müsse nicht per se gut sein. Es müsse die Frage gestellt werden, wie nachhaltiges, qualitativ anspruchsvolles Wachstum gestaltet werden könne, das einerseits den ökonomischen Notwendigkeiten einer auf die Bedürfnisse der Menschen abstellenden Politik gerecht wird, aber zugleich den heutigen Rahmenbedingungen schrumpfender Ressourcen und zu recht abgelehnter Auswüchse Rechnung trägt.

Nicht nur die Moosacher Sozialdemokraten sondern die SPD im Allgemeinen müsse hier ihr Profil schärfen und gegenüber allen politischen Konkurrenten klare Positionen beziehen.