Treffpunkt Politik: Stadtplanung in einer „heißen Zeit“

13.03.2018, 20:00 Uhr | Gaststätte "Alter Wirt", Dachauer Str. 274

Heide Rieke, Stadträtin, Planungssprecherin der SPD Fraktion

Liebe Politikinteressierte, die Stadt steht vor riesigen Herausforderungen – gerade auch aufgrund des enormen Zuzugs. Im Münchner Norden ist geplant ein 900 Hektar mit dem baurechtlichen Instrument der sogenannten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) zu überplanen. Mit der SEM könnte die Stadt das große Areal einheitlich entwickeln. Eine der Kernfrage dabei ist, wie viel Wohnraum dort entstehen könnte. In einigen Teilen der Bevölkerung löste das große Unruhe aus. Noch ist offen, wann der Stadtrat darüber entscheiden wird, ob die SEM im Norden tatsächlich kommt.

Eine ..."städtebauliche Entwicklungsmaßnahme", abgekürzt auch SEM, ist ein in §§ 165 ff. des Baugesetzbuchs (BauGB) geregeltes Instrument der Stadtentwicklung. Im Wesentlichen geht es darum, große Stadtentwicklungsprojekte für die Kommunen zu erleichtern. ….. Ziel ist es, für das Entwicklungsgebiet eine am Allgemeinwohl orientierte Planung mit der notwendigen Infrastruktur (zum Beispiel Straßen und Plätze, Kindertagesstätten, Schulen, Grünflächen) zügig durchführen und umsetzen zu können. Wichtig ist aber: Die Stadt muss erst vorbereitende Untersuchungen durchführen, bevor sie eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme als Satzung beschließen kann. Aktuell werden diese vorbereitenden Untersuchungen für den Münchner Nordosten durchgeführt.“(Quelle www.muenchen.de) Wir stehen also erst am Anfang eines langen Prozesses, wichtig ist, mit Fakten zu arbeiten und aufzuklären um Mutmaßungen und einseitige Berichterstattung zu verhindern. Klar ist, dass die Entwicklungsgebiete in München essentiell wären für den Wohnungsbau. Auf einen spannenden Abend und eine gute Diskussion.

OV-Einladung 2018-03-13 (PDF, 69 kB)

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