SPD Moosach

Keine halben Sachen: SPD will den Mieterschutz bestmöglich ausbauen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Keine halben Sachen beim Mieterschutz: Die SPD will alle gesetzlichen Spielräume ausschöpfen, damit nicht noch mehr Mietwohnungen in …

Haushalt mit sozialer Schieflage – und die schwarze Null finanziert der Bund

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bayern kann mehr. Aber CSU und Freie Wähler wollen nicht – weil sie die schwarze Null zum Selbstzweck erklärt haben. Was nur möglich ist, …

Änderungsantrag im Landtag: SPD unterstützt Verbände beim Kampf gegen die Kommerzialisierung der Wasserversorgung

von BayernSPD Landtagsfraktion

Vorrang für die öffentliche Wasserversorgung – kein Einfallstor für die kommerziellen Interessen privater Getränkehersteller: Die …

Bulgarien: Warum der Protest der Generation Z eine Chance für das Land ist

Die jüngsten Massenproteste in Bulgarien haben eine neue Qualität. Sie sind von Menschen geprägt, die mit politischen Parteien nichts zu …

Ukraine-Krieg: Warum es jetzt auf die russischen Gelder ankommt

Russische Gelder als Ukrainehilfe? Was die einen kritisch sehen, wäre für die anderen einen Hebel für mögliche Friedensverhandlungen. Im …

Wohnkosten beim Bürgergeld: Welche Probleme Betroffene schon jetzt haben

Bei der neuen Grundsicherung werden die Regeln zur Übernahme der Wohnkosten strenger. Die Karenzzeit soll entfallen. Melanie Weber-Moritz, …