Bürgermeisterin Christine Strobl zu Gast in Moosach

06. Februar 2018

Auf seiner Versammlung im Januar konnte der SPD-Ortsverein Moosach mit Christine Strobl einen hochkarätigen Gast zum Start in das politische Jahr 2018 begrüßen. Innerhalb der Stadtspitze um Rathaus-Chef Dieter Reiter ist Bürgermeisterin Strobl nicht zuletzt für die sozialpolitischen Herausforderungen in München zuständig. Ein vollbesetzter Saal hörte Strobls Vortrag aufmerksam zu, griff die Bürgermeisterin darin doch zahlreiche Themen auf, welche die Münchnerinnen und Münchner täglich beschäftigen, bisweilen auch umtreiben.

Schwerpunkt war nicht zuletzt die Situation der Menschen im fortgeschrittenen Alter. In München leben bereits heute rund 270.000 Frauen und Männer, die bereits über 65 Jahre sind. Das ist natürlich eine sehr heterogene Gruppe und viele der Senioren müssen sich keine Sorgen um ihr Auskommen machen. Gleichwohl nimmt die Zahl derjenigen stets zu, die im Herbst ihres lbens auf Grundsicherung nach den Sozialgesetzen angewiesen sind. Strobl fordert in diesem Zusammenhang eine Renovierung des Rentensystems: Alle Berufsgruppen sollten einzahlen und ein angemessenes Grundniveau müsse – gegebenenfalls steuerfinanziert – garantiert werden. Das sind allerdings Forderungen, bei denen die Bürgermeisterin lediglich an den Bund appellieren kann.

Die Stadt selber versucht mir ergänzenden Angeboten und Aufklärungsarbeit das Altern in München für alle Schichten lebenswert zu gestalten. Das bereits dichte Netz der Alten- und Servicezentren (ASZ) in städtischer und freier Trägerschaft wird flächendeckend im Rahmen des "ASZplus" um das Modul aufsuchender Arbeit erweitert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beraten vor Ort über mögliche Leistungen. "Das sind keine Almosen. Die Menschen haben ein Recht darauf. Sie sollen ihre Ansprüche kennen und geltend machen!" betont die Bürgermeisterin. Die Wohnungssituation ist und bleibt die große Kehrseite der wirtschaftlichen Blüte in München. Je attraktiver die Stadt für Menschen aus nah und fern wird, desto mehr steigen die Preise für den knappen Wohnraum. Was schon der Mittelstand deutlich spürt, schlägt sich umso heftiger bei denjenigen nieder, die ohne großes Gehalt eben auch eine Stadt der "Großkopferten" funktionieren lassen: Dienstbotinnen, Erzieher, Altenpflegerinnen und Straßenkehrer. Soweit die Politik, soweit die Stadtverwaltung hier Spielräume haben, muss alles unternommen werden, gerade auch diesen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbare Heimat in München zu bieten. Schließlich kann es nicht sein, dass das Betreuungspersonal in den Kitas eine Stunde mit der S-Bahn anreist, während die Kinder im SUV der Eltern die Straßenseite wechseln.

Soweit die Stadt selbst, vor allem durch ihre Wohnbaugesellschaften GWG und Gewofag, auf dem Immobilienmarkt aktiv sein kann, wird sie ihre Spielräume sozial verantwortlich nutzen. Als Beispiel nennt Strobl den entschlossenen Ankauf möglichst vieler Wohnungen der GBW, um diese als bezahlbare Mietshäuser zu erhalten. Hierfür wendet die Stadt ein Vielfaches des Preises auf, für den der designierte Ministerpräsident Söder seinerzeit die die Gebäude "verhökert" erinnert die Bürgermeisterin.

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